CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Aktualisiert: vor 8 Minuten 21 Sekunden

Stadt soll in Hitzeschutz auf Spielplätzen investieren

Mo, 05/25/2020 - 13:48

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion kritisiert Oberbürgermeister Thomas Geisel und das Ampelbündnis dafür, zu wenig in den Bau und die Sanierung von Kinderspielplätzen zu investieren. Zudem fordert die Union konkrete Maßnahmen zur Anpassung der Anlagen an den Klimawandel.

CDU will Digitalisierungs-Offensive im Rathaus

Di, 05/19/2020 - 17:24

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich weiterhin mit Nachdruck für eine Digitalisierungs-Offensive in der Stadtverwaltung ein. In der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 28. Mai beantragt sie ein Konzept für eine elektronische Abstimmung in Rat und Ausschüssen. Zudem sollen die Tische in den Sitzungsräumen durchgängig mit Ladestationen für Tablets ausgestattet werden. Darüber hinaus möchte die CDU erreichen, dass Knöllchengelder künftig auch an der Supermarktkasse bezahlt werden können.

CDU will feste Erbpachtzinsen für Kultureinrichtungen

Mi, 05/13/2020 - 13:07

Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag für den Rat am morgigen Donnerstag, den Erbbauzins für Kultureinrichtungen zu senken und verbindlich festzuschreiben.

CDU fordert Rettungsplan für private Theater

Di, 05/12/2020 - 16:52

Die CDU-Ratsfraktion beantragt ein Konzept für Finanzhilfen zugunsten von Düsseldorfer Privattheatern.

Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im Kulturausschuss: „Die CDU fordert dringend von der Stadt einen Plan zur finanziellen Unterstützung der privaten Theater in Düsseldorf. Köln, Berlin und Hamburg machen es vor: Sie retten ihre Privattheater in der Corona-Krise.

Nein zur Wiederaufnahme der „Umweltspuren“

Di, 05/05/2020 - 14:25

(c) Laurence Chaperon

Ratsherr Andreas Hartnigk, Vizevorsitzender im Verkehrsausschuss: „Weder für die Aussetzung der ‚Umweltspuren‘ noch für deren Neustart gab und gibt es einen politischen Beschluss im Ausschuss. OB Geisel handelt hier eigenmächtig und ohne demokratischen Auftrag. Dafür kritisiert ihn die CDU scharf. Zudem lief der vereinbarte Testbetrieb für die Spuren Merowingerstraße und Prinz-Georg-Straße bis zu den Osterferien 2020 und ist damit abgeschlossen.

CDU will Sonderbusse für Schüler

Do, 04/30/2020 - 15:30

(c) Laurence Chaperon

Ratsherr Pavle Madzirov, stellvertretendes Mitglied im Schulausschuss: „Wir brauchen jetzt eine Transportlösung für die Düsseldorfer Schülerinnen und Schüler, die nach und nach wieder zur Schule kommen. Die CDU-Fraktion schlägt für sie den Einsatz von Sonderbussen vor. Dadurch lassen sich volle Fahrzeuge im öffentlichen Nahverkehr vermeiden. Das ist mit Blick auf den Infektionsschutz von Vorteil.

CDU fordert Konzept für Test-Ausweitungen

Do, 04/30/2020 - 12:23

(c) iStock/dusanpetkovic

Die CDU-Ratsfraktion stellt im Gesundheitsausschuss am 8. Mai einen Antrag für mehr Corona-Tests bei Menschen, die beruflich Umgang mit Risikogruppen haben oder allgemein in direktem Kundenkontakt stehen.

Flächen von Vallourec und Metro weiter auch gewerblich nutzen

Mi, 04/29/2020 - 13:52

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion fordert die Verwaltung seit Jahren auf, Flächen für ein neues städtisches Gewerbegebiet anzukaufen. Die Nachfrage aus der Wirtschaft sei hoch und müsse gedeckt werden. Vor allem kleinere und mittelgroße Unternehmen hätten dringenden Bedarf, so die CDU. Aktuell biete sich das Gelände von Vallourec in Reisholz zum Erwerb durch die Stadt an.

OB Geisel greift Rheinbahn-Vorstand an: „Ohrfeige vor Publikum“

Mi, 04/22/2020 - 16:55

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion nimmt Stellung zu OB Geisels Aufforderung an die Rheinbahn in Sachen Infektionsschutz:

Städtische Corona-Hotlines mehrsprachig besetzen

Mo, 04/20/2020 - 17:57

(c) Laurence Chaperon

CDU-Fraktionschef Rolf Tups: „Die Stadt muss ihre Info- und Service-Hotlines zu Corona unbedingt mehrsprachig besetzen. In einer Großstadt wie Düsseldorf, wo Menschen aus 184 Nationen leben, reicht es nicht, wenn nur Deutsch oder Englisch gesprochen wird. Besonders am allgemeinen Info-Telefon, an der Versorgungs-Hotline für Hilfebedürftige und der Pflegebüro-Hotline sollten Beschäftigte sitzen, die noch weitere Sprachen können. Das ist in der aktuellen Krise dringend nötig. Es darf hier keine Sprachbarrieren geben.

CDU will Digitalstrategie für Kunst und Kultur

Fr, 04/17/2020 - 14:05

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion nimmt die Corona-Krise zum Anlass, einen Ausbau der digitalen Kulturvermittlung in Düsseldorf zu fordern. Die Verwaltung brauche dazu eine übergeordnete Strategie und werde den städtischen und stadtbeteiligten Kulturhäusern womöglich zusätzliches Geld für deren virtuelle Angebote geben müssen, meint die Union. Zudem drängt sie weiter auf eine umfassende Online-Übersicht über Kunst- und Kultur in der Landeshauptstadt. In der Sitzung des Kulturausschusses am 30.

OB Geisel verschiebt Auslieferung von iPads: CDU sieht Wahlkampfmanöver

Mi, 04/15/2020 - 19:02

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion kritisiert Oberbürgermeister Thomas Geisel, der den Düsseldorfer Schulen heute mitteilen ließ, die zugesagten neuen 15.000 iPads würden erst in rund 20 Wochen zur Verfügung stehen.

Corona-Tests vorrangig auch für Pflegebereich

Do, 04/09/2020 - 16:39

(c) Andreas Endermann

Die CDU-Ratsfraktion fordert Corona-Tests vor allem in den Bereichen Medizin, Pflege und Betreuung.

CDU gegen Eingriff in den Straßenverkehr ohne demokratischen Beschluss

Do, 04/09/2020 - 15:01

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion begründet ihre Ablehnung, mehrspurige Straßen über die Osterfeiertage für den Autoverkehr zu sperren.

„Gut versorgt“-App soll über Pneumokokken-Impfung informieren

Di, 04/07/2020 - 16:54

(c) Andreas Endermann

Ratsherr Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im Gesundheitsausschuss: „Laut Medienbericht hält die Stadt eine Pneumokokken-Impfung auch in Zeiten von Corona für sinnvoll. Sie rät Seniorinnen und Senioren, sich zur Klärung telefonisch an ihren Hausarzt zu wenden und das weitere Vorgehen zu besprechen. Daher unser Vorschlag: Die Stadt soll in die App ‚Gut versorgt in Düsseldorf‘ Informationen einstellen lassen, wo Pneumokokken-Impfungen möglich sind. Diese Angaben sind wichtig, weil derzeit Versorgungsengpässe bei Pneumokokken-Impfstoffen bestehen.

Keine Kosten für Rheinbahn-Abos im April

Mo, 04/06/2020 - 17:32

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion möchte, dass in diesem Monat Ticket-Abos der Rheinbahn für Bürgerinnen und Bürger sowie städtische Beschäftigte kostenfrei bleiben.

Taxi-Gutscheine für systemwichtige Berufsgruppen

Fr, 04/03/2020 - 15:04

(c) Pradeep Thomas Thundiyil

Ratsherr Andreas Hartnigk, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Die CDU möchte Menschen, die in systemrelevanten Bereichen arbeiten, noch besser unterstützen. Sie sind es, die das öffentliche Leben in Düsseldorf aufrechterhalten und jeden Tag ihre Arbeit machen – etwa im Krankenhaus, im Einzelhandel oder in der Abfallwirtschaft. Die Stadt soll deshalb schnellstmöglich prüfen, wie wir diesem Personenkreis helfen und ihnen den Weg zur Arbeit erleichtern können.

Müllentsorgung in der Corona-Phase anpassen

Fr, 04/03/2020 - 14:46

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion schlägt zusätzliche Möglichkeiten für die Abfallentsorgung vor:

Metro-Markt in Flingern lassen und Gelände auch für Gewerbe entwickeln

Do, 04/02/2020 - 17:18

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion sieht die Absicht von Metro, Stadt und Stadttochter IDR kritisch, den Markt und die Konzernzentrale der Metro von Flingern nach Derendorf zu verlagern:

Mehr Schutz für Kernbereiche und Bevölkerung

Mi, 04/01/2020 - 14:48

(c) Laurence Chaperon

Die CDU-Ratsfraktion drängt auf eine bessere Versorgung mit Schutzausrüstung:

Fraktionsvorsitzender Rolf Tups: „Die CDU fordert, dass Beschäftigte bei der Stadt und den sozialen Trägern besonders wirksam geschützt werden. Uns geht es vor allem um die Kernbereiche, die das gesellschaftliche Leben in Düsseldorf aufrechterhalten, wie Feuerwehr, Rettungsdienst, Pflege und Kita. Die Stadtspitze muss unbedingt sicherstellen, dass hier ausreichend medizinische Masken, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen.“

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