Aktuelle Grösse: 100%

CDU Deutschlands Feed abonnieren
Aktualisiert: vor 17 Minuten 40 Sekunden

Masern-Impfpflicht ist Kinderschutz

Do, 11/14/2019 - 18:28

Der Bundestag hat das Gesetz für eine Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder verabschiedet. CDU und CSU setzen sich damit aktiv für den Schutz von Kindern ein, denn: „Masern sind keine Kinderkrankheit, sondern hochansteckend und gefährlich“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem Fernseh-Interview.

Der Bundestag hat das Gesetz für eine Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder verabschiedet. CDU und CSU setzen sich damit aktiv für den Schutz von Kindern ein, denn: „Masern sind keine Kinderkrankheit, sondern hochansteckend und gefährlich“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem Fernseh-Interview.

Soli-Abbau: Wir entlasten die Mitte der Gesellschaft

Do, 11/14/2019 - 17:51

 

Die CDU hat es gefordert, der Bundestag hat es beschlossen: Der Soli wird abgeschafft – für fast alle. Damit wurde die Einigung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD umgesetzt. Die CDU hatte sich dafür stark gemacht. Und vor allem mittlere Einkommen und Familien profitieren – rund 33 Millionen Menschen in unserem Land zahlen künftig keinen Soli mehr.

 

Die CDU hat es gefordert, der Bundestag hat es beschlossen: Der Soli wird abgeschafft – für fast alle. Damit wurde die Einigung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD umgesetzt. Die CDU hatte sich dafür stark gemacht. Und vor allem mittlere Einkommen und Familien profitieren – rund 33 Millionen Menschen in unserem Land zahlen künftig keinen Soli mehr.

AKK: Reformagenda für Deutschland

Do, 11/14/2019 - 16:39
Foto: CDU/Laurence Chaperon

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin eine „Reformagenda für Deutschland“ angemahnt. Dazu gehören aus ihrer Sicht eine umfassende Renten- und Sozialreform. Damit richtet AKK den Blick klar nach vorn.

 

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin eine „Reformagenda für Deutschland“ angemahnt. Dazu gehören aus ihrer Sicht eine umfassende Renten- und Sozialreform. Damit richtet AKK den Blick klar nach vorn.

In der Mitte der Gesellschaft – Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude

Di, 11/12/2019 - 14:20
CDU

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Zu ihrem 64. Gründungstag nahmen heute 400 Rekruten an einem öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages, teil. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat damit einen Wunsch aus ihrer Antrittsrede im Juli in die Tat umgesetzt: zum Gründungstag der Bundeswehr am 12. November „ein öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag“. Deutschlandweit finden heute in sechs Bundesländern öffentliche Gelöbnisse statt.

 

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Zu ihrem 64. Gründungstag nahmen heute 400 Rekruten an einem öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages, teil. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat damit einen Wunsch aus ihrer Antrittsrede im Juli in die Tat umgesetzt: zum Gründungstag der Bundeswehr am 12. November „ein öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag“. Deutschlandweit finden heute in sechs Bundesländern öffentliche Gelöbnisse statt.

Koalition einigt sich bei Grundrente

So, 11/10/2019 - 16:17

Nach langen Verhandlungen ist eine Einigung in der Grundrente erreicht.

Bei dem erzielten Ergebnis geht es um die bessere Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, die lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und trotzdem nur Grundsicherung oder knapp darüber erhalten.

Zum Gesamtpaket gehören, unter anderen, Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen und privaten Vorsorge, damit sich Leistung lohnt, Unternehmen entlastet und Impulse für die Zukunft gesetzt werden. Zugang in das neue System bekommt, wer einen Bedarf hat, was durch umfassende Einkommensprüfung unter Hinzuziehung des steuerfrei gestellten Anteils der Rente und aller Kapitalerträge und Einkommensfeststellung sichergestellt wird. 

Die Grundrente ist dabei einer von mehreren Bausteinen, um Altersarmut zu bekämpfen. Wichtig ist weiterhin Altersarmut schon in ihrer Entstehung zu verhindern. Aus diesem Grund wurde ein Maßnahmenkatalog für die Sicherung der 2. und 3. Säule der Altersvorsorge beschlossen:

  1. Wir stärken die betriebliche und private Vorsorge,
  2. senken den Arbeitslosenbeitrag und
  3. investieren 10 Mrd. Euro in Digitalisierung und Klimatechnologien. 

Das heutige Ergebnis ist ein gutes und vertretbares Ergebnis, das am Montag den CDU-Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

*/

 

Nach langen Verhandlungen ist eine Einigung in der Grundrente erreicht.

Bei dem erzielten Ergebnis geht es um die bessere Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, die lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und trotzdem nur Grundsicherung oder knapp darüber erhalten.

08.11.89: Umbruch im Politbüro

Do, 11/07/2019 - 15:44
CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Nach dem Rücktritt des Ministerrats tritt nur einen Tag später auch das Politbüro zurück. Beinahe stündlich ändert sich die Lage in der DDR, als auch dieser führende Kreis der SED die Ämter niederlegt. Egon Krenz wird neuer Vorsitzender und beruft neben sieben Mitgliedern des alten Honecker-Politbüros nur eine Handvoll neuer Gesichter – unter anderem auch Hans Modrow, künftig Vorsitzender des neuen Ministerrates der DDR.

Kein Platz mehr im neuen Politbüro ist für Willi Stoph, den bisherigen Ministerratsvorsitzenden. Er gehörte seit Jahrzehnten zu den führenden Funktionären und war seit 1950 Mitglied des SED-Zentralkomitees. Ab 1992 muss er sich gemeinsam mit Erich Honecker und weiteren Mitgliedern von SED und Politbüro für die Todesschüsse an der Mauer verantworten.

 

Nach dem Rücktritt des Ministerrats tritt nur einen Tag später auch das Politbüro zurück. Beinahe stündlich ändert sich die Lage in der DDR, als auch dieser führende Kreis der SED die Ämter niederlegt. Egon Krenz wird neuer Vorsitzender und beruft neben sieben Mitgliedern des alten Honecker-Politbüros nur eine Handvoll neuer Gesichter – unter anderem auch Hans Modrow, künftig Vorsitzender des neuen Ministerrates der DDR.

Annegret Kramp-Karrenbauer: Deutschland muss seine Interessen kraftvoller wahrnehmen

Do, 11/07/2019 - 14:18
Foto: CDU / Laurence Chaperon

In einer Grundsatzrede vor Studierenden der Bundeswehr-Universität in München hat Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mehr Mut in der deutschen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gefordert. Gleichzeitig betonte sie, dass Deutschland sein Licht nicht unter den Scheffel stellen dürfe.

In einer Grundsatzrede vor Studierenden der Bundeswehr-Universität in München hat Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mehr Mut in der deutschen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gefordert. Gleichzeitig betonte sie, dass Deutschland sein Licht nicht unter den Scheffel stellen dürfe.

07.11.89: Ministerrat tritt zurück

Do, 11/07/2019 - 10:33
CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)

Nach den Protesten der vergangenen Tage geraten die Regierenden in der DDR immer weiter unter Druck und ziehen die unvermeidbaren Konsequenzen: Am 07. November 1989 tritt der Ministerrat der DDR geschlossen zurück. Was in einer Demokratie ein wahrscheinlich dramatisches Ereignis gewesen wäre, wird am Ende der DDR nur beiläufig zur Kenntnis genommen: schon immer war der der Rat aus Fachministern keine unabhängige Regierung, sondern nur ein Verwaltungsinstrument der SED. Die letzte Handlung des Ministerrates ist die Abschaffung des Wehrkunde-Unterrichts an den Schulen.

 

Nach den Protesten der vergangenen Tage geraten die Regierenden in der DDR immer weiter unter Druck und ziehen die unvermeidbaren Konsequenzen: Am 07. November 1989 tritt der Ministerrat der DDR geschlossen zurück. Was in einer Demokratie ein wahrscheinlich dramatisches Ereignis gewesen wäre, wird am Ende der DDR nur beiläufig zur Kenntnis genommen: schon immer war der der Rat aus Fachministern keine unabhängige Regierung, sondern nur ein Verwaltungsinstrument der SED. Die letzte Handlung des Ministerrates ist die Abschaffung des Wehrkunde-Unterrichts an den Schulen.

Paul Ziemiak: Die AfD ist die Anti-Deutschland Partei

Mi, 11/06/2019 - 15:57
Foto: Steffen Böttcher

Am 1. September 2018 marschierte der Thüringer AfD Chef Björn Höcke und der Brandenburger Frontmann der Alternative für Deutschland Andreas Kalbitz gemeinsam mit Rechtsextremisten und gewaltbereiten Hooligans in Chemnitz. Anlass war ein „Trauermarsch“ für den in Chemnitz von einem Asylbewerber erstochenen Daniel H. Damit gingen erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte Vertreter einer Bundestagspartei mit Nazis gemeinsam Seite an Seite auf die Straße. Björn Höcke trug zu diesem Anlass am Revers eine weiße Rose. Damit stellt er sich bewusst in die Traditionslinie der Widerstandsgruppe um die Geschwister Scholl, die gegen das NS-Regime kämpfte. Das ist auch angesichts seiner 2017 gehaltenen Dresdner Rede eine dreiste Unverfrorenheit. Diese Art von beschämender und widerwärtiger Geschichtsklitterung zeigt, wessen Geistes Kind dieser Björn Höcke ist. Höcke ist für mich ein Nazi und die AfD mit ihm auf dem Weg zur NPD 2.0. Der Chemnitzer Aufmarsch hat gezeigt, dass die AfD offen und sichtbar Brücken zum Rechtsextremismus baut. Die oft formulierte relativierende Ausrede, dass die AfD mehr als Höcke und mehr als der vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestufte „Flügel“ sei, hat Alexander Gauland am Abend der Thüringer Landtagswahl widerlegt. Der Parteichef unterstrich, dass Höcke „alles richtig gemacht und alles richtig gesagt“ habe. „Das ist die zukünftige Volkspartei“, beglaubigte Gauland in Erfurt wie ein Notar den Weg in die rechtsextreme Ecke. Die AfD rückt damit dorthin, wo die NPD einst ihren Platz hatte. Aus blau wird braun. 

Am 1. September 2018 marschierte der Thüringer AfD Chef Björn Höcke und der Brandenburger Frontmann der Alternative für Deutschland Andreas Kalbitz gemeinsam mit Rechtsextremisten und gewaltbereiten Hooligans in Chemnitz. Anlass war ein „Trauermarsch“ für den in Chemnitz von einem Asylbewerber erstochenen Daniel H. Damit gingen erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte Vertreter einer Bundestagspartei mit Nazis gemeinsam Seite an Seite auf die Straße.

Paul Ziemiak: Keine Zusammenarbeit mit der AfD

Di, 11/05/2019 - 14:15
Foto: Steffen Böttcher

Generalsekretär Paul Ziemiak erteilt Plänen einer Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD in Thüringen eine klare Absage:

 

Generalsekretär Paul Ziemiak erteilt Plänen einer Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD in Thüringen eine klare Absage:

04.11.1989: 500.000 Menschen demonstrieren gegen das SED-Regime

Mo, 11/04/2019 - 15:08
picture alliance / akg

Am 04. November 1989 fand die größte Demonstration in der Geschichte der DDR statt. Eine halbe Million Menschen kamen auf dem (Ost-)Berliner Alexanderplatz zusammen, um für die Demokratie zu demonstrieren.

Am 04. November 1989 fand die größte Demonstration in der Geschichte der DDR statt. Eine halbe Million Menschen kamen auf dem (Ost-)Berliner Alexanderplatz zusammen, um für die Demokratie zu demonstrieren.

Paul Ziemiak und Rabbiner Yehuda Teichtal im Doppelinterview mit der Zeitung "Die WELT"

Fr, 11/01/2019 - 15:37
Foto: CDU/Steffen Böttcher

WELT: Herr Rabbiner Teichtal, hat Deutschland ein Antisemitismusproblem? 
Teichtal: Ja, ein ganz großes. Antisemitismus hat in Deutschland immer geschwelt, in den vergangenen Jahren ist er, auch durch den Aufstieg der AfD und die Zuwanderung aus muslimischen Ländern, wieder offen zu Tage getreten.

Paul Ziemiak im Interview mit dem Westfalen-Blatt: "Überzeugungen sind wichtiger als Mehrheiten"

Fr, 11/01/2019 - 13:59
Foto: Steffen Böttcher

Herr Ziemiak, halten Sie die Linke in Thüringen unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für so extremistisch wie die Thüringer AfD unter Björn Höcke?

Paul Ziemiak in den "Fremden Federn": Feuer und Wasser

Do, 10/31/2019 - 09:26
CDU/Steffen Böttcher

Vor wenigen Wochen provozierte die Thüringer Bundestagsabgeordnete und Parteivize der Linken Martina Renner mit dem Tragen eines Antifa-Buttons während einer Rede im Bundestag. Die Antifa ist gewaltbereit. Dennoch protestierten Renner und ihre Fraktion gegen einen Ordnungsruf des Bundestagspräsidenten. Am 1. Mai dieses Jahres beteiligte sich die Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow an einer Sitzblockade auf einer Anti-AfD-Demo. Zur Durchsetzung des Versammlungsrechts musste die Polizei die Linken-Politikerin trotz vorheriger Ermahnung wegtragen. Seither ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Beide Beispiele zeigen: Führenden Vertretern der Linken fehlt offenkundig jeglicher Respekt vor unserem Staat. Die eine solidarisiert sich mit jenen, die Übergriffe auf Polizeibeamte für legitim halten. Die andere stellt sich persönlich dem Gewaltmonopol des Staates entgegen, obwohl ihre eigene Fraktion den Ministerpräsidenten stellt.

Vor wenigen Wochen provozierte die Thüringer Bundestagsabgeordnete und Parteivize der Linken Martina Renner mit dem Tragen eines Antifa-Buttons während einer Rede im Bundestag. Die Antifa ist gewaltbereit. Dennoch protestierten Renner und ihre Fraktion gegen einen Ordnungsruf des Bundestagspräsidenten. Am 1. Mai dieses Jahres beteiligte sich die Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow an einer Sitzblockade auf einer Anti-AfD-Demo.

Internationale Schutzzone in Syrien - Fragen und Antworten zur Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

Fr, 10/25/2019 - 15:23

1. Was hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagen?

Julia Klöckner: Wir begleiten die Landwirtschaft bei der Veränderung

Di, 10/22/2019 - 18:38
Foto: Tobias Koch

Deutsche Landwirte protestieren zu Zehntausenden in deutschen Großstädten gegen schärfere Vorgaben, neue Verordnungen und drohende Ernteeinbußen. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat Verständnis für die Sorgen der deutschen Landwirte. Aber sie fordert auch Veränderungswillen und sagt dafür Hilfen des Bundes zu.

Deutsche Landwirte protestieren zu Zehntausenden in deutschen Großstädten gegen schärfere Vorgaben, neue Verordnungen und drohende Ernteeinbußen. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat Verständnis für die Sorgen der deutschen Landwirte. Aber sie fordert auch Veränderungswillen und sagt dafür Hilfen des Bundes zu.

18.10.1989: „Erich, es geht nicht mehr. Du musst gehen.“

Fr, 10/18/2019 - 17:11

Am 18. Oktober 1989 kommt der erste große Knall: SED-Chef Erich Honecker tritt offiziell zurück. Schon am Tag vorher war die Entscheidung gefallen, Honecker zum Rücktritt aufgefordert worden. Mit den Worten „Erich, es geht nicht mehr. Du musst gehen.“ In den Tagen zuvor hatte Egon Krenz den Sturz vorbereitet. Am Ende war es Willi Stoph, Vorsitzender des Ministerrates, der die entscheidenden Worte sprach. 

Am 18. Oktober 1989 kommt der erste große Knall: SED-Chef Erich Honecker tritt offiziell zurück. Schon am Tag vorher war die Entscheidung gefallen, Honecker zum Rücktritt aufgefordert worden. Mit den Worten „Erich, es geht nicht mehr. Du musst gehen.“ In den Tagen zuvor hatte Egon Krenz den Sturz vorbereitet. Am Ende war es Willi Stoph, Vorsitzender des Ministerrates, der die entscheidenden Worte sprach.

Rechtsextremismus und Antisemitismus entschlossen und kraftvoll bekämpfen - Unsere wehrhafte Demokratie verteidigen

Mo, 10/14/2019 - 12:47
Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands, 14. Oktober 2019  

Ein weiteres Mal innerhalb kurzer Zeit sind in unserem Land Menschen rechtsextremistischem Terror zum Opfer gefallen. Dieser Terror betrifft uns alle: Denn der einzelne Mensch in seiner Würde, in seinem Recht auf Leben und Freiheit zählt in diesem blinden Hass nichts. Das hat der Anschlag in Halle mehr als deutlich gezeigt.

Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands, 14. Oktober 2019  

Ein weiteres Mal innerhalb kurzer Zeit sind in unserem Land Menschen rechtsextremistischem Terror zum Opfer gefallen. Dieser Terror betrifft uns alle: Denn der einzelne Mensch in seiner Würde, in seinem Recht auf Leben und Freiheit zählt in diesem blinden Hass nichts. Das hat der Anschlag in Halle mehr als deutlich gezeigt.

 

Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands, 14. Oktober 2019  

Wir müssen unser Land verteidigen

Mo, 10/14/2019 - 09:08
Foto: Steffen Böttcher

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands und Mitglied des Deutschen Bundestags

Der Text ist ursprünglich in der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 12.10.2019 in der Rubrik "Fremde Federn" erschienen.

Seiten